MenschenRechtsMagazin
type: channel
description: Das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam (MRZ) veröffentlicht seit 1996 das MenschenRechtsMagazin (MRM). Für die halbjährlich erscheinenden Hefte suchen wir Beiträge auf Deutsch oder Englisch, die sich mit aktuellen Fragen des universellen, regionalen oder nationalen Menschenrechtsschutzes befassen. Als interdisziplinäre Zeitschrift steht das MRM neben Autor*innen aus den Rechtswissenschaften auch solchen aus der Philosophie sowie der Politik- und Geschichtswissenschaft offen.
publisher: Universitätsverlag Potsdam
language: de
publication name: MenschenRechtsMagazin
issn: 2941-1149
items: Editorial
items: Der Einfluss von Künstlicher Intelligenz auf die Arbeit von Menschenrechtsverteidger:innen
items: Autonome Waffensysteme und ihr grundlegender Fehler
items: Verantwortung und Rechenschaftspflicht für den Einsatz von KI in der Strafverfolgung in der Europäischen Union
items: Internationale KI-Gesetzgebung im Spannungsfeld der Überwachung
items: Kann Klimaschutz durch Inanspruchnahme von Verfahren zur Durchsetzung der Menschenrechte befördert werden?
items: „Das Beste, was die Menschheit zu geben hat“: Ein kinderrechtlicher Auftrag, der bleibt
items: A Landmark Climate Decision: Verein Klimaseniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland and the New Standard for Victim Status
items: Musik und Menschenrechte seit dem Zweiten Weltkrieg
items: 1994–2024: Der internationale Schutz der Menschenrechte zwischen Aufschwung, Niedergang oder Stagnation
items: Marie-Sophie Adeoso, Eva Berendsen, Leo Fischer und Deborah Schnabel (Hrsg.): Code & Vorurteil. Über Künstliche Intelligenz, Rassismus und Antisemitismus
items: Der UN-Sozialausschuss und das Recht auf Wohnen in der Sache Saydawi und Farah gegen Italien
items: INTERPOL-Maßnahmen
items: Freiheit im Gleichgewicht
items: Christian Johann / Roya Sangi (Hrsg.), LkSG: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Handkommentar, erschienen im Nomos-Verlag, Baden-Baden, 2023, 465 Seiten, ISBN 978-3-848-77230-8.
items: Tierwohl schlägt Religionsfreiheit
items: https://menschenrechtsmagazin.de/index.php/mrm/de/article/view/5
items: Menschenrechtsverletzungen durch Ökozide
items: Die dynamische Beziehung zwischen dem Globalen Pakt für Migration und internationalen Menschenrechtsnormen
items: Häusliche Gewalt plus staatliche Duldung gleich Folter

Editorial
type: item
subject: Editorial
  topic: section
creator: Btissam Boulakhrif
creator: Norman Weiß
rights: Copyright (c) 2026 Btissam Boulakhrif; Norman Weiß https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2026-02-17
publication date: 2026-02-17
doi: 10.60935/mrm2025.30.2.33

Der Einfluss von Künstlicher Intelligenz auf die Arbeit von Menschenrechtsverteidger:innen
type: item
description: Künstliche Intelligenz (KI) gehört zu den wichtigsten Technologien der heutigen Zeit. Schon jetzt beeinflusst sie den Alltag vieler Menschen und bestimmt die Entscheidungsfindung in Unternehmen, staatlichen Institutionen, humanitären Organisationen und bei anderen Akteuren. In diesem Artikel werden die Potenziale des Einsatzes von KI sowohl durch als auch gegen Menschenrechtsverteidiger:innen diskutiert. Einerseits kann KI für diese Personen oder Gruppen durch ihre zeitsparenden, vereinfachenden und analytischen Fähigkeiten von enormem Vorteil sein. Andererseits kann KI genutzt werden, um Menschenrechtsverteidiger:innen und ihre Aktivitäten zu verfolgen und anzugreifen. Sie eröffnet damit einen zusätzlichen Weg, besonders für Regierungen, die Rechte von Menschenrechtsverteidiger:innen einzuschränken und ihre Arbeit zu behindern.
subject: Beiträge
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subject: Künstliche Intelligenz
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subject: Menschenrechtsverteidiger:innen
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subject: Technologie
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subject: Datenanalyse
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subject: Menschenrechtskampagnen
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subject: Menschenrechtsverletzungen
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subject: KI-Gesetzgebung
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subject: Visualisierung
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creator: Manuel Brunner
rights: Copyright (c) 2026 Manuel Brunner https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2026-02-17
publication date: 2026-02-17
doi: 10.60935/mrm2025.30.2.32

Autonome Waffensysteme und ihr grundlegender Fehler
type: item
description: Hochautonome Waffen können ohne menschliches Zutun in Sekundenbruchteilen Entscheidungen über Leben und Tod treffen und so menschliche Verantwortlichkeit im Entscheidungsprozess vermeiden. Verantwortlichkeit ist eine essenzielle Komponente für die Funktionalität des Rechts. Jedes Recht basiert auf menschlichem Handeln. Daher ist menschliches Handeln für die Verantwortlichkeit unerlässlich. Das Fehlen menschlichen Handelns stellt eine Herausforderung für die Regulation künstlicher Intelligenz (KI) dar. Anhand des Beispiels autonomer Waffensysteme (AWS) untersucht dieser Beitrag die Herausforderung der Regulation hochgradig „intelligenter“ und „autonomer“ KI-integrierter Waffensysteme, unter Verwendung einer rechtssoziologischen Methodik, die dogmatische, theoretische und vergleichende Forschungsmethoden anwendet. Auch wenn die Integration von KI in Waffensystemen an sich nicht schädlich ist, kommt der Beitrag zu dem Schluss, dass es unmöglich ist, AWS (welche hochentwickelte KI in das Waffensystem integrieren) „vollständig“ zu regulieren, aufgrund der Abwesenheit menschlichen Handelns bei der „Entscheidung“ über die Anwendung „tödlicher Gewalt“, was die Verantwortlichkeit untergräbt. Darüber hinaus findet selbst dann, wenn menschliche Beteiligung gegeben ist, diese in unterschiedlichen Phasen des Prozesses statt und sie umfasst nicht notwendigerweise die Entscheidungsphase. Folglich wird argumentiert, dass AWS den grundlegenden Mangel aufweisen, dass sie nicht gesetzlich reguliert werden können.
subject: Beiträge
  topic: section
subject: Autonome Waffensysteme
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subject: Künstliche Intelligenz
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subject: Menschenrechte
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subject: Verantwortlichkeit
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subject: Regulation
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creator: Ruvini Katugaha
rights: Copyright (c) 2026 Ruvini Katugaha https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2026-02-17
publication date: 2026-02-17
doi: 10.60935/mrm2025.30.2.30

Verantwortung und Rechenschaftspflicht für den Einsatz von KI in der Strafverfolgung in der Europäischen Union
type: item
description: Dieser Beitrag untersucht die Anwendung der europäischen KI-Verordnung auf den Bereich der Strafverfolgung und zeigt auf, wie dieser Bereich in den risikobasierten Ansatz integriert ist und inwiefern dies zu einer Schwächung von Schutzmaßmechanismen für betroffene Personen führen kann. Es wird argumentiert, dass der neu geschaffene Rahmen für Rechenschaftspflichten sehr komplex ist, aber nur begrenzte Anfechtungsmöglichkeiten für betroffene Personen bietet. Um einen echten Grundrechtsschutz zu gewährleisten, sollten die enthaltenen Ausnahmen (‚Hintertüren‘) kritisch betrachtet, Anfechtungsmechanismen gestärkt und die Verantwortlichkeiten von Anbietenden und Betreibenden von Hochrisiko-KI geklärt werden. Ein rechtsbasierter Ansatz sollte in den risikobasierten Ansatz an geeigneten Stellen integriert werden, damit klargestellt wird, dass Grundrechte als nicht verhandelbar behandelt werden. Dies ist unerlässlich, um den Einsatz von KI mit dem in der KI-Verordnung verfolgten doppelten Ansatz von Grundrechtsschutz und Innovationsförderung in Einklang zu bringen.
subject: Beiträge
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subject: KI-Verordnung
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subject: Strafverfolgung
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subject: Rechenschaft
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subject: Anfechtbarkeit
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subject: Risikoregulierung
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subject: Grundrechte
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subject: Digitalpolitik
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creator: Steven Kleemann
creator: Milan Tahraoui
rights: Copyright (c) 2026 Steven Kleemann, Milan Tahraoui https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2026-02-17
publication date: 2026-02-17
doi: 10.60935/mrm2025.30.2.28

Editorial
type: item
subject: Editorial
  topic: section
creator: Norman Weiß
creator: Gizem Kaya
rights: Copyright (c) 2025 Gizem Kaya https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2025-09-05
publication date: 2025-09-05
doi: 10.60935/mrm2025.30.1.27

Internationale KI-Gesetzgebung im Spannungsfeld der Überwachung
type: item
description: Dieses Papier vermittelt einen umfassenden Überblick über die Auswirkungen neuer supranationaler Rahmenwerke für künstliche Intelligenz (KI) auf den Datenschutz und nimmt dabei die KI-gestützte Überwachung durch den privaten und öffentlichen Sektor als Fallbeispiel für datenschutzwidrige Praktiken. Zu diesem Zweck untersucht das Papier zunächst das Verhältnis zwischen KI-Technologien und Überwachungspraktiken und hebt dabei die Datenschutzrisiken hervor, die durch die Überwachung durch Unternehmen und Staaten entstehen. Anschließend werden Umfang und Inhalt des Datenschutzes erläutert, bevor auf verbleibende Lücken in den neuen KI-Rahmenwerken hingewiesen wird, die einer robusten Gewährleistung des Datenschutzes im Zusammenhang mit KI-gestützter Überwachung im Wege stehen.
subject: Beiträge
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subject: Datenschutz
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subject: Überwachung
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subject: Völkerrecht
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subject: Künstliche Intelligenz
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subject: Digitales Recht
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creator: William Letrone
creator: Tony Cabus
rights: Copyright (c) 2026 William Letrone, Tony Cabus https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2026-02-17
publication date: 2026-02-17
doi: 10.60935/mrm2025.30.2.26

Kann Klimaschutz durch Inanspruchnahme von Verfahren zur Durchsetzung der Menschenrechte befördert werden?
type: item
description: In den letzten Jahren nehmen auch auf der Ebene des internationalen Menschenrechtsschutzes Klagen zu, die die Verletzung von Menschenrechten aufgrund unzureichenden staatlichen Klimaschutzes rügen. Im Jahr 2024 hatte sich der EGMR gleich mit mehreren Verfahren dieser Art zu beschäftigen; viele weitere sind anhängig. Nach einem kurzen Überblick über die wichtigsten Verfahren vor internationalen Spruchkörpern, analysiert der Beitrag die institutionellen, prozessualen und materiell-rechtlichen Herausforderungen im Kontext menschenrechtsbasierter Klimaklagen und zeigt dabei Unterschiede in der Judikatur der internationalen Spruchkörper auf. Vor diesem Hintergrund wird herausgearbeitet, welche Auswirkungen die jüngste Rechtsprechung auf die Weiter-(Entwicklung) des klimarechtlichen Prüfungsmaßstabes internationaler Spruchkörper hat und aufgezeigt, warum der Klimaschutz durch menschenrechtsbasierte Klimaklagen befördert werden kann.
subject: Beiträge
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subject: Menschenrechte
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subject: Klimawandel
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subject: extraterritoriale Geltung der Menschenrechte
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subject: klimawandelbezogene Schutzpflichten
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subject: CO₂-Budgets
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subject: CO₂-Reduktionsziele
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creator: Lea Anna Gennari
rights: Copyright (c) 2025 Lea Anna Gennari https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2025-09-05
publication date: 2025-09-05
doi: 10.60935/mrm2025.30.1.22

„Das Beste, was die Menschheit zu geben hat“: Ein kinderrechtlicher Auftrag, der bleibt
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description: Der Beitrag richtet einen Blick auf die Genfer Erklärung über die Rechte des Kindes von 1924 und die zu deren 100-jährigen Jubiläum verabschiedete Genfer Erklärung 2024. Es wird untersucht, welche Gewährleistungen beide Erklärungen enthalten und inwieweit sie das moderne kinderrechtliche Verständnis geprägt haben bzw. möglicherweise noch prägen werden.
subject: Beiträge
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subject: Kinderrechte
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subject: Genfer Erklärung
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subject: Ressourcen
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subject: Zukunft
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subject: bewaffnete Konflikte
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subject: Armut
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subject: Klimawandel
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subject: digitaler Raum
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subject: Haushaltsführung
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subject: Handlungsfähigkeit
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creator: Stephan Gerbig
rights: Copyright (c) 2025 Stephan Gerbig https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2025-09-05
publication date: 2025-09-05
doi: 10.60935/mrm2025.30.1.19

A Landmark Climate Decision: Verein Klimaseniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland and the New Standard for Victim Status
type: item
description: Dieser Artikel untersucht die bahnbrechende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall Verein KlimaSeniorinnen Schweiz und Andere gegen die Schweiz, die den Klimawandel im Kontext der Menschenrechte behandelt. Er beleuchtet kritisch die sich entwickelnden Kriterien für die Opferstellung, wobei die umstrittene Anerkennung einer NGO als Opfer gemäß Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention hervorgehoben wird. Die Diskussion befasst sich mit der Schweregrenze für Umweltschäden und den Herausforderungen bei der Zurechnung staatlicher Verantwortung für den Klimawandel. Die Analyse zeigt die Spannungen zwischen rechtlicher Auslegung und Politikgestaltung auf und wirft wichtige Fragen über die Grenzen richterlicher Intervention in der globalen Klimapolitik auf.
subject: Entscheidungsbesprechungen
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subject: ECtHR
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subject: climate change
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subject: victim status
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subject: locus standi
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subject: severity threshold
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subject: actio popularis
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creator: Gulnaz Alasgarova
rights: Copyright (c) 2025 Gulnaz Alasgarova https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2025-09-05
publication date: 2025-09-05
doi: 10.60935/mrm2025.30.1.18

Musik und Menschenrechte seit dem Zweiten Weltkrieg
type: item
description: Wie kann man anhand von Klang, musikalische Praktiken und Rezeption die Artikulation menschenrechtlicher Politik erforschen? Der vorliegende Aufsatz beschäftigt sich mit der Schnittstelle von Musik und Menschenrechten seit dem Zweiten Weltkrieg auf globaler Ebene. Die beiden Autor*innen konstatieren, dass Historiker*innen Menschenrechte bereits aus vielen verschiedenen Perspektiven – etwa in Bezug auf Recht, Gesellschaft und Kulturpolitik – untersucht haben, der Ausdruck menschenrechtlicher Themen in klangästhetischen Formen bisher jedoch kaum erforscht wurde. Musikwissenschaftler*innen und Klangforscher*innen wiederum haben den symbolischen und affektiven Einsatz von Musik und Klang durch soziale Bewegungen, kulturelle Institutionen, liberale Regierungen, autoritäre Regime und einzelne Aktivist*innen eingehend analysiert, doch das Thema Menschenrechte ist dabei nur in wenigen Publikationen explizit aufgegriffen worden. Vor diesem Hintergrund argumentieren und zeigen die Autor*innen, dass eine interdisziplinäre Analyse, die Theorien und Methoden aus Geschichtswissenschaft, Musik- und Klangforschung kombiniert, neue Zugänge zur globalen Geschichte der Menschenrechte eröffnen kann.
subject: Beiträge
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subject: Music
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subject: Aesthetics
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subject: History
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subject: Sound Studies
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subject: History of Emotions
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subject: Sensory History
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creator: Steffen Just
creator: Jessica Gienow-Hecht
rights: Copyright (c) 2025 Steffen Just, Jessica Gienow-Hecht https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2025-09-05
publication date: 2025-09-05
doi: 10.60935/mrm2025.30.1.17

Editorial
type: item
subject: Editorial
  topic: section
creator: Norman Weiß
creator: Theresa Lanzl
rights: Copyright (c) 2024 Norman Weiß, Theresa Lanzl https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 82
ending page: 82
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.16

1994–2024: Der internationale Schutz der Menschenrechte zwischen Aufschwung, Niedergang oder Stagnation
type: item
description: Der Beitrag nimmt das 30-jährige Bestehen des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam zum Anlass, um eine Bestandsaufnahme zu machen, wo das regionale und das universelle System des Menschenrechtsschutzes heute stehen und wohin sie sich in den nächsten Jahren entwickeln könnten. Der Artikel reflektiert die historische Entwicklung des Menschenrechtsschutzes seit der Gründung des Menschenrechtszentrums im Jahr 1994, von den Veränderungen in Europa nach 1990 bis zu den aktuellen globalen Herausforderungen. Er gibt einen Überblick über die Entwicklung der internationalen Menschenrechtsmechanismen seit dem Kalten Krieg, beleuchtet aber auch die Stagnation bei der Ratifizierung neuer Verträge und aktuelle Herausforderungen wie den Klimawandel, neue Technologien wie künstliche Intelligenz und die sich verändernden Perspektiven der Staaten des globalen Südens.
subject: Beiträge
  topic: section
subject: Menschenrechtssystem
  topic: keywords
subject: Internationaler Schutz der Menschenrechte
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subject: Multilateralismus
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subject: Vereinte Nationen
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creator: Andreas Zimmermann
rights: Copyright (c) 2024 Andreas Zimmermann https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 83
ending page: 93
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.15

Marie-Sophie Adeoso, Eva Berendsen, Leo Fischer und Deborah Schnabel (Hrsg.): Code & Vorurteil. Über Künstliche Intelligenz, Rassismus und Antisemitismus
type: item
subject: Buchbesprechungen
  topic: section
creator: Elisabeth Kaneza
rights: Copyright (c) 2024 Elisabeth Kaneza https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 143
ending page: 148
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.13

Der UN-Sozialausschuss und das Recht auf Wohnen in der Sache Saydawi und Farah gegen Italien
type: item
description: Ein innerstaatlicher Rechtsbehelf, der nicht geeignet ist, die vermeintliche Rechtsverletzung zu beseitigen, muss nicht i.S.v. Art. 3 Abs. 1 FP-IPwsKR erschöpft werden. Zwangsräumungen müssen mit den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und der Angemessenheit (reasonableness) vereinbar sein, was sich aus einer Zusammenschau aus Art. 11 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 IPwskR ergibt. Eine Zwangsräumung ist danach gerechtfertigt, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, einen Allgemeinwohlzweck verfolgt und für dessen Erreichung geeignet, erforderlich und angemessen ist. In die Abwägung sind folgende Faktoren einzubeziehen: die Verfügbarkeit alternativen Wohnraums, die persönlichen Umstände der Betroffenen, deren Bereitschaft, mit den Behörden zu kooperieren, sowie, ob es sich um Eigentum von Individuen oder von juristischen Personen handelt. Sind die betroffenen Personen nicht in der Lage, eigenständig anderen Wohnraum zu finden, muss der Staat im Rahmen seiner verfügbaren Ressourcen alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um alternativen und angemessenen Wohnraum bereitzustellen. Die fehlende Möglichkeit der Überprüfung der Zwangsräumung auf ihre Verhältnismäßigkeit vor einem unabhängigen und unparteiischen Spruchkörper stellt ipso facto eine Verletzung des Rechts auf Wohnen dar.
subject: Entscheidungsbesprechungen
  topic: section
subject: Recht auf Wohnen
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subject: Zwangsräumung
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subject: Verhältnismäßigkeit
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subject: UN Sozialausschuss
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subject: CESCR
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subject: Soziale Rechte
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subject: Ressourcen
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creator: Gregor Kreller
rights: Copyright (c) 2024 Gregor Kreller https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 131
ending page: 142
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.12

INTERPOL-Maßnahmen
type: item
description: In der Presse hört man des Öfteren von Personen, die mit einem „internationalen Haftbefehl“ weltweit gesucht werden. Oft verbirgt sich hinter dieser umgangssprachlichen Bezeichnung ein sog. “Red Notice“ von INTERPOL, bei dem es sich, wie es noch zu zeigen gilt, nicht um einen tatsächlichen, verbindlichen Haftbefehl handelt. Betrachtet man jedoch die Eingriffsintensität, die diese Maßnahme mitunter für Betroffene haben kann, ist diese durchaus vergleichbar und ggf. sogar weitreichender aufgrund der nahezu weltweiten Nutzung des INTERPOL-Systems durch die nationalen Behörden. Während mit einem nationalen Haftbefehl gesuchten Personen verschiedene Rechtsmittel und gerichtliches Vorgehen gegen diesen offenstehen, gestaltet sich der Versuch einen “Red Notice“ einer gerichtlichen Prüfung zu unterziehen und ggf. unberechtigte, in die Menschenrechte eingreifende Folgen zu beseitigen für Betroffene deutlich schwieriger. Wie dieser Beitrag zeigen wird, ist es Betroffenen sogar unmöglich in effektiver Weise direkt gegen einen “Red Notice“ und Verhalten INTERPOL’s bei einer möglichen Verletzung von ihren Menschenrechten vorzugehen. Hierbei wird näher untersucht, welche Probleme und Hindernisse zu diesem Ergebnis führen, aber auch welche Möglichkeiten den Betroffenen dennoch bleiben. Ein besonderer Fokus wird hierbei auf die Garantien der EMRK und die Kompatibilität des INTERPOL-Systems mit dieser gelegt.
subject: Beiträge
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subject: Individualrechtsschutz
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subject: EMRK
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subject: Internationale Organisationen
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subject: INTERPOL
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subject: Red Notice
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subject: faires Verfahren
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creator: Jil Stölting
rights: Copyright (c) 2024 Jil Stölting https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 108
ending page: 130
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.11

Freiheit im Gleichgewicht
type: item
description: Vor dem Hintergrund einer kontroversen Debatte über die Implikationen der Meinungsfreiheit argumentiert dieser Beitrag, dass Regelungen notwendig sind, um Ideen und Handlungen zu verhindern, die darauf abzielen, Freiheit und Gleichheit zu unterdrücken. Zu diesem Zweck werden sowohl die neuen Herausforderungen, die dieses Bedürfnis unterstreichen, als auch einige ältere, aber nach wie vor relevante Argumente untersucht. Dabei wird festgestellt, dass die Hauptherausforderung in diesem Bereich nicht darin besteht, die Meinungsfreiheit zu regulieren oder nicht. Vielmehr geht es darum, die Umstände und Bedingungen zu bestimmen, unter denen Einschränkungen in diesem Bereich gerechtfertigt werden können, um legitime und verhältnismäßige Lösungen zu finden. Ziel dieses Beitrags ist es nicht, eine abschließende Antwort auf diese Debatte zu geben. Vielmehr soll er einen breiteren und klareren Blick auf wichtige Aspekte werfen, die bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu berücksichtigen sind, und einige Ansätze für zukünftige Vorschläge bieten, die weiterentwickelt werden sollten.
subject: Beiträge
  topic: section
subject: Redefreiheit
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subject: Hassreden
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subject: Vorschriften
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subject: Demokratie
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subject: Diskriminierung
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creator: Marina Munoz Ayuso
rights: Copyright (c) 2024 Marina Munoz Ayuso https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 94
ending page: 107
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.10

Christian Johann / Roya Sangi (Hrsg.), LkSG: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Handkommentar, erschienen im Nomos-Verlag, Baden-Baden, 2023, 465 Seiten, ISBN 978-3-848-77230-8.
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subject: Buchbesprechungen
  topic: section
subject: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
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creator: Norman Weiß
rights: Copyright (c) 2024 Norman Weiß https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-11-19
publication date: 2024-11-19
starting page: 149
ending page: 150
doi: 10.60935/mrm2024.29.2.9

Editorial
type: item
description: Beginnend mit dieser Ausgabe erscheint das MenschenRechtsMagazin als OpenJournal, mit eigener Webadresse und den Maßstäben unserer heutigen Zeit entsprechend. Nach insgesamt 65 gedruckten Heften und einem Jahr Übergangszeit auf dem Publikationsserver der Universität Potsdam wird diese Zeitschrift nun auf der Seite www.menschenrechtsmagazin.de zu finden sein. Einreichungen können über diese Webseite erfolgen. Aufsätze in der Rubrik „Abhandlung“ durchlaufen ein „double-blind“ Peer-Review-Verfahren. In der Rubrik „Beiträge“ bietet das MRM weiterhin die Möglichkeit, Kommentare, Kontroversen, Kurzbeiträge oder anlassbezogene Erörterungen zu veröffentlichen. Auch ist es uns ein besonderes Anliegen in dieser Rubrik, Studierenden die Möglichkeit zu geben, herausragende Seminararbeiten im Bereich der Menschenrechte (an die Form eines Aufsatzes angepasst) zu veröffentlichen. Einreichungen in der Rubrik „Beiträge“ sowie Entscheidungs- und Buchbesprechungen durchlaufen ein Redigat durch die Redaktion des MenschenRechtsMagazins. Auch hier sind maßgebliche Kriterien für die Entscheidung die inhaltliche Qualität, die Aktualität und der innovative Charakter des Beitrags.
subject: Editorial
  topic: section
subject: Editorial
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creator: Normal Weiß
creator: Theresa Lanzl
rights: Copyright (c) 2024 Normal Weiß, Theresa Lanzl https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 4
ending page: 4
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.7

Tierwohl schlägt Religionsfreiheit
type: item
description: Das Besprechungsurteil räumt dem Tierwohl einen zu hohen, der Religionsfreiheit einen zu niedrigen Stellenwert ein. Es greift die zweifelhafte Lehre von der „gesellschaftlichen Grundentscheidung“ wieder auf, zeigt eine unangemessen hohe Achtung gegenüber nationalen Stellen und wendet erstmals, in Abweichung von der ständigen Rechtsprechung, die Lehre vom „Leben“ der Konvention auf die Einschränkung von Konventionsrechten an, ohne für diese Einschränkung auch nur einen europäischen Konsens feststellen zu können. Zudem vernachlässigt es die Frage der Angemessenheit des Eingriffs
subject: Entscheidungsbesprechungen
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subject: Religionsfreiheit
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subject: Tierwohl
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subject: Schutz der Moral
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subject: Leben der EMRK
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subject: Entscheidungsspielraum
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subject: Verhältnismäßigkeit
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subject: „procedural turn“
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subject: Deferenz
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creator: Theodor Schilling
rights: Copyright (c) 2024 Theodor Schilling https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 61
ending page: 72
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.6

https://menschenrechtsmagazin.de/index.php/mrm/de/article/view/5
type: item
title: Manfred Kittel, Die Zwei Gesichter der Zerstörung. Raphael Lemkins UN-Genozidkonvention und die Vertreibung der Deutschen. Duncker & Humblot (Forschungen zur Geschichte ethnischer Vertreibung Bd. 1), Berlin 2023, 181 Seiten, ISBN 978-3-428-18905-2 (Print)
description: Im Mittelpunkt des lesenswerten Buches steht die Frage nach dem richtigen Verständnis der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords von 1948, die 1951 in Kraft getreten ist. An ihrer Erarbeitung hatte Raphael Lemkin (1900–1959), ein jüdischer, im Zarenreich geborener polnischer Jurist, erheblichen Anteil; es ist daher berechtigt, dass Kittel auf die Lemkinsche Interpretation immer wieder zurückkommt. Für die rechtliche Beurteilung kann allerdings nur die Konvention selbst maßgebend sein, die nach den im Völkerrecht anerkannten Interpretationsmethoden auszulegen ist. Davon geht auch der Autor, der Regensburger Neuhistoriker Manfred Kittel, zutreffend aus.
subject: Buchbesprechungen
  topic: section
subject: Buchbesprechnung
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creator: Eckart Klein
rights: Copyright (c) 2024 Eckart Klein https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 73
ending page: 78
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.5

Menschenrechtsverletzungen durch Ökozide
type: item
description: Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass von 2030 bis 2050 jedes Jahr mindestens 250.000 Menschen an den Folgen des Klimawandels sterben könnten. Bei einer Erderwärmung von 1,5 Grad werden bis 2050 rund 350 Millionen Bewohner*innen von Ballungsräumen unter Wassermangel leiden. Schon in den letzten Jahren hat der Klimawandel zu weltweiten Ernterückgängen um vier bis zehn Prozent geführt. Dazu kommen Extremwetterlagen wie Hochwasser, Stürme und Erdbeben, die schon jetzt die Existenzen von Millionen Menschen bedrohen. Auf die weiteren bevorstehenden Veränderungen ist die Welt laut Expert*innen des International Panel on Climate Changenicht vorbereitet. Trotzdem geht die Eindämmung der Klimakrise und ihrer Folgen in Politik und Wirtschaft nur schleppend voran. In der EU musste für das Verbrenner-Aus ein unzureichender Kompromiss gefunden werden, mit den sogenannten Mercosur-Staaten wird gerade ein Abkommen verhandelt, welches weder auf Klimaschutz noch auf Menschenrechte eingeht und die diesjährige COP geht abermals ohne klare Handlungsimpulse zu Ende. Dabei gefährdet der Klimawandel schon heute grundlegende Menschenrechte. Wer vorsätzlich die natürliche Umwelt schädigt oder zerstört, zerstört Lebensgrundlagen und verletzt so die Menschenrechte, wird dafür aber bisher unzureichend zur Rechenschaft gezogen. Deshalb wird seit einigen Jahrzehnten gefordert, Ökozid als schweres Umweltverbrechen im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs anzuerkennen, um Lücken im Menschenrechtsschutz zu schließen.
subject: Beiträge
  topic: section
subject: Ökozid
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subject: Internationales Strafrecht
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subject: Menschenrechte
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subject: Umweltrecht
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subject: Umweltschutz
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subject: Römisches Statut
  topic: keywords
creator: Lina Ebbecke
rights: Copyright (c) 2024 Lina Ebbecke https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 44
ending page: 60
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.3

Die dynamische Beziehung zwischen dem Globalen Pakt für Migration und internationalen Menschenrechtsnormen
type: item
description: Ist der Globale Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration, GCM) im Wesentlichen ein Menschenrechtsinstrument, das bestehende völkerrechtlichen Verpflichtungen ergänzt und verstärkt, wie manche argumentieren? Oder birgt der Migrationspakt die Gefahr, dass Staaten ihn als Vorwand nutzen, um Verpflichtungen aus Menschenrechtsverträgen zu umgehen und weitere Anforderungen an reguläre Migration einzuführen, wodurch noch mehr Migrantinnen und Migranten in eine Situation der Irregularität geraten? Als Beitrag zur laufenden Debatte untersucht dieser Text die dynamische Beziehung zwischen dem GCM und internationalen Menschenrechtsverträgen, um zu verstehen, inwieweit der GCM das Potenzial hat, den Menschenrechtsschutz von Migranten zu stärken oder zu untergraben. Die Untersuchung erfolgt aus zwei Blickwinkeln: Zunächst wird die Substanz des Migrationspakts, d.h. seine „Objectives“, im Verhältnis zu internationalen Menschenrechtsnormen bewertet, und dann wird der GCM als Prozess untersucht, d.h. seine institutionelle und verfahrensrechtliche Dimension mit Blick auf seine Überprüfungsmechanismen.
subject: Beiträge
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subject: Globaler Migrationspakt
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subject: Menschenrechtsnormen
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subject: Menschenrechtsverträge
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subject: Migration
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subject: Internationales Migrationsrecht
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subject: Vereinte Nationen
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subject: Soft Law im Völkerrecht
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creator: Jürgen Bast
creator: Janna Wessels
creator: Anuscheh Farahat
rights: Copyright (c) 2024 Jürgen Bast, Janna Wessels, Anuscheh Farahat https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 23
ending page: 43
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.2

Häusliche Gewalt plus staatliche Duldung gleich Folter
type: item
description: Häusliche Gewalt gegen Frauen ist ein weit verbreitetes und allgegenwärtiges Phänomen. Der Grundgedanke dieser Arbeit ist, dass häusliche Gewalt (in ihren extremen Formen) im Rahmen des internationalen Folterstrafrechts betrachtet werden sollte. Insbesondere wird untersucht, wie das Konzept der Duldung, wie es in Artikel 1 der UN-Antifolterkonvention vorgesehen ist, den Staat und seine Vertreter in Fällen häuslicher Gewalt zur Verantwortung ziehen kann. Während das Konzept der Duldung ein starkes Konzept ist, um die Anwendung der strafrechtlichen Definition von Folter auf häusliche Gewalt zu ermöglichen, sind die praktischen Aspekte eines solchen Ansatzes komplex und lassen viele Fragen unbeantwortet. Letztlich ist das Haupthindernis für eine reibungslose Anwendung von Artikel 1 auf Fälle häuslicher Gewalt nicht das in der Definition enthaltene Erfordernis der Staatlichkeit, sondern der sui generis-Charakter der UN-Antifolterkonvention.
subject: Abhandlungen
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subject: Folter
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subject: häusliche Gewalt
  topic: keywords
subject: Duldung
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subject: Sorgfaltspflicht
  topic: keywords
subject: staatliche Verantwortung
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subject: individuelle strafrechtliche Verantwortung
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creator: Victoria Priori
rights: Copyright (c) 2024 Victoria Priori https://creativecommons.org/licenses/by/4.0
date: 2024-06-12
publication date: 2024-06-12
starting page: 5
ending page: 22
doi: 10.60935/mrm2024.29.1.1